Werder (Havel) – Unter dem Motto „Deutschland wieder sicher machen!“ habe ich gemeinsam mit Rainer Wendt, dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), und zahlreichen Bürgern über die drängenden sicherheitspolitischen Herausforderungen diskutiert.
Mir ist wichtig, dass sich die Menschen in unserem Land wieder sicher fühlen können. Die zunehmende Unsicherheit im öffentlichen Raum betrachte ich als besorgniserregende Entwicklung, die wir nicht hinnehmen dürfen. Wir benötigen dringend eine klare Kurskorrektur in der Sicherheits- und Justizpolitik.
In seinem Vortrag betonte Rainer Wendt: „Wenn sich Menschen nicht mehr trauen, an öffentlichen Plätzen zu feiern, weil sie Angst vor Gewalt haben, dann ist das nichts anderes als ein kollektiver Verlust an Freiheit, an den wir uns niemals gewöhnen dürfen.“
Im Verlauf des Abends wurde auch die Migrationspolitik thematisiert. Besonders die Frage nach wirksamen Integrationskonzepten und der Stärkung des Rechtsstaats stand im Fokus: „Polizeichefs aus Bosnien-Herzegowina sagen mir ganz klar: ‚Das Problem hat einen Namen, und dieser Name ist Deutschland.‘ Jeder, den wir aufgreifen, will nach Deutschland. Unser Land muss wieder die Kontrolle über seine Grenzen gewinnen“, so Rainer Wendt.
Die lebhafte Diskussion mit den Bürgern zeigte mir erneut, wie groß das Bedürfnis nach einer klaren Haltung und konsequentem Handeln ist. Ich setze mich mit aller Kraft dafür ein, dass Sicherheit und Ordnung in Deutschland wiederhergestellt werden.
Wir müssen die Dinge wieder beim Namen nennen, anstatt sie schönzureden. Nur so gewinnen wir das Vertrauen der Bürger zurück.
Ich danke allen Teilnehmern für die rege Diskussion und werde mich weiterhin mit Nachdruck für diese wichtigen Themen einsetzen.